Hamburger Zukunftsentscheid

Greenpeace Hamburg und die Greenpeace Jugend unterstützen den Zukunftsentscheid – sag auch du „JA!“ zu mehr Klimaschutz in Hamburg

Der Zukunftsentscheid Hamburg ist ein breites Bündnis, das eine faire und ambitionierte Klimapolitik für Hamburg und in diesem Sinne eine Schärfung des Klimaschutzgesetzes einfordert.

Rund drei Viertel der globalen CO2-Emissionen entfallen auf Städte, deshalb steht Hamburg in einer besonderen Pflicht und Verantwortung.

Damit jetzt die gesetzlichen Weichen für einen wirksamen und gerechten Klimaschutz gestellt werden, brauchen wir dich:

Unterschreibe bitte die Volksinitiative und sammle Unterschriften – in deiner Familie, bei deinen Freund:innen, Bekannten, Kolleg:innen usw.

Hier kannst du die Unterschriftenliste herunterladen.

Wichtig: Es dürfen nur Hamburger Wahlberechtigte unterschreiben (= deutsche Staatsangehörige ab 16 mit Erstwohnsitz in HH).

Im ersten Schritt sammelt der Zukunftsentscheid Hamburg 15.000 Unterschriften und plant Mitte Februar die Übergabe an den Senat. Mehr Unterschriften bedeuten mehr politisches Gewicht.

Der Zukunftsentscheid setzt sich für eine lebenswerte Zukunft ein – mit diesen zentralen Forderungen:

1. Sozialverträglich
   Jede Klimaschutzmaßnahme muss sozialverträglich sein.
   
2. Planbar und Verbindlich
   Die Hamburger Regierung muss jährliche CO2-Reduktionsziele erreichen – anstatt die Transformation mit Zielen für 2030 und 2045 zu vertagen.
   
3. Verantwortungsbewusst
   Mit der Klimaneutralität bis 2040 vergrößern wir unseren Beitrag zum Erreichen des 1,5° Ziels und werden damit unserer Verantwortung als Wirtschaftsstandort Hamburg gerecht. Ein ausgewogener und realistischer Gesetzentwurf bringt soziale, ökologische und wirtschaftliche Akteure zusammen. Nur so können wir einer gesellschaftlichen Polarisierung entgegenwirken.

Wer es ganz genau wissen will, hier steht der Gesetzestext.

Nach der Volksinitiative ist vor dem Volksbegehren:

Es ist eher unwahrscheinlich, dass der Senat direkt nach der Volksinitiative das Hamburger Klimaschutzgesetz ändert. Deshalb müssen wir noch mehr Druck aufbauen!

Im zweiten Schritt ist ein Volksbegehren für Sommer/Herbst 2024 geplant. Innerhalb von nur drei Wochen müssen 5% der Wahlberechtigten dieses unterschreiben. Um diese hohe Hürde zu nehmen, benötigt der Zukunftsentscheid viele Menschen, die mithelfen.

Klappt das Volksbegehren, dann können die Hamburger Bürger:innen im Herbst 2025 während der nächsten Bundestagswahl direkt über den Gesetzentwurf abstimmen!

Vorbild: Der 2013 gewonnene Volksentscheid „Unser Hamburg- unser Netz“ zeigt, dass Engagement Früchte trägt! In der Folge hat Hamburg das Strom-, das Gas- und zuletzt auch das Fernwärmenetz wieder in die eigene Hand genommen.